3. und 4. März 2023: Der Kommunale Entwicklungsbeirat hat seine Arbeit aufgenommen
Freitagabend in der Oberschule Niesky, in der Mensa herrschte geschäftiges Treiben. Doch hier waren weder Nachsitzen noch Prüfungsvorbereitung angesetzt, vielmehr begann die Arbeit des Kommunalen Entwicklungsbeirates in Niesky. Hier treffen sich Menschen aus unterschiedlichen Bereichen der Stadtgesellschaft, um zunächst ein gemeinsames Zukunftsbild für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt zu erstellen und daraus allgemeine Leitlinien abzuleiten, an denen in den kommenden Jahren die wirtschaftlichen Entscheidungen der Stadt gemessen werden.
Zu Beginn der Sitzung war die Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann vor Ort, um den Beirätinnen und Beiräten das Mandat für ihre Arbeit zu erteilen. Sie betonte die Bedeutung, welche der beratende Beirat für die Stadt hat, und dankte den Anwesenden für ihre Bereitschaft, sich ehrenamtlich in dem Gremium zu engagieren.
Mit Fragen wie „Was ist für Sie der schönste Ort in Niesky?“ oder „Was motiviert Sie, am Kommunalen Entwicklungsbeirat teilzunehmen?“ wurde den Mitgliedern in kleinen Runden die Möglichkeit gegeben, sich kennenzulernen und ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Da der Kommunale Entwicklungsbeirat neben der inhaltlichen Fokussierung auch hohen Wert darauf legt, wie miteinander gearbeitet wird, erstellten die Beiratsmitglieder zunächst gemeinsam eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit. Der erste Abend klang mit vielen Gesprächen am Buffet aus.
Auch am Sonnabend empfing die Gäste in dem großen, offenen Raum der nun schon bekannte und für einige dennoch ungewohnte große Stuhlkreis. Während Dr. Johannes Sauerwein von der GRANTIRO Initiative GmbH zu Flächen, Potentialen und Kompetenzen der Stadt referierte, brachte Claudia Kreibich, die Leiterin der Nieskyer Tafel, den Beirätinnen und Beiräten die Situation von Menschen näher, welche sonst bei der Betrachtung von Wirtschaftsentwicklung nicht im Fokus stehen, wie Rentnerinnen und Rentner, Empfänger von Sozialleistungen und Geflüchteten. Der Kommunale Entwicklungsbeirat lebt davon, dass die Beiratsmitglieder umfassende und transparente Informationen bekommen, um über die komplexen Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung von Niesky sprechen zu können. Auf dieser Grundlage konnte im Anschluss, unterstützt von den Moderatorinnen Carolyn Doreen Kracht, Ines Riedel und Dominique Pannke, herausgearbeitet werden, welche Relevanz die wirtschaftliche Entwicklung für Niesky hat. Nach einer ersten Auseinandersetzung mit den Schwächen und Stärken, Risiken und Chancen der Stadt hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Entwicklung klang der Sitzungstag aus.
Prägend für die Arbeit des Beirates waren die vielen Gespräche: in den Diskussionen und Gesprächsrunden, beim Essen und auf dem großzügigen, hellen Flur der Schule, im Garten vor der Mensa. Die erste Sitzung hat die Komplexität des gewählten Themas gut in den Raum geholt und die Herausforderungen und Potentiale der Stadt aufgezeigt. Zudem wurde deutlich: hier kommen 25 Menschen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung zusammen, die ein großes Interesse an der Entwicklung der Stadt haben, die bereit sind, unterschiedliche Perspektiven zu hören und im Sinne des Gemeinwohls an gemeinsamen Ideen zu arbeiten.
Das nächste Mal treffen sich die Beirätinnen und Beiräte am 21. und 22. April. Dann wird es darum gehen, aus der Fülle der gesammelten Informationen und Gedanken zu einem gemeinsamen Zukunftsbild für Niesky zu kommen.
Falls Sie interessiert zu erfahren, wer genau im Kommunalen Entwicklungsbeirat vertreten ist, dann schauen Sie gerne auf die Liste der Beirätinnen und Beiräte.
Februar 2023: Interview mit Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin
Kathrin Uhlemann, Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Niesky, im Gespräch
fotografiert von André Schulze. Die Fragen stellte Dominique Pannke, Prozessbegleitung der Berlin Governance Platform.
Liebe Oberbürgermeisterin Uhlemann, die Planungsphase ist abgeschlossen und Anfang März tagt der gerade ausgewählte Kommunale Entwicklungsbeirat zum ersten Mal. Welche Hoffnung verbinden Sie mit der Einsetzung des Beirates?
Regionen werden von Menschen gemacht – ergo muss auch die Stadtgemeinschaft mitdenken, mitentscheiden und mittun, damit wir zu einer Zukunftsregion werden. Dies erfordert jedoch eine tiefergehende Beschäftigung mit den eigenen Stärken und Chancen in Relation zu anderen Regionen. Dies erhoffe ich mir vom Kommunalen Entwicklungsbeirat.
Der Beirat wird sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung von Niesky auseinandersetzen. Welche Relevanz hat die Bürger*innenbeteiligung zu diesem Thema für Sie?
Gerade komplexe Themen, wie die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung, benötigen viele kluge Köpfe mit unterschiedlichen Perspektiven, Erfahrungen und Visionen. Mit Mandat und Verantwortung mitdiskutieren ist die Voraussetzung, um dann ins gemeinsame Tun zu kommen. Allein kann niemand etwas schaffen.
Neben der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung soll sich der Beirat auch mit dem möglichen Vorhaben der Eisenbahnteststrecke Test2Rail auseinandersetzen. Weshalb gerade dieses Vorhaben und nicht andere?
Die Verkündung einer Teststrecke mit Niesky als möglichem Standort hat 2020 sehr viel polarisiert und den Menschen vermittelt, dass ihre Zukunft anderswo entschieden wird. Schon aus diesem Grund ist es wichtig, diese mögliche Ansiedlung nun endlich eingehender vor Ort zu diskutieren. Den meisten Raum wird jedoch die wirtschaftliche Entwicklung von Niesky allgemein einnehmen. Durch die begrenzte Zeit mit vier Sitzungen und der Aktualität des Themas wurde Test2Rail als das Vorhaben ausgewählt, über das dann vertieft gesprochen wird.
Selbstverständlich gibt es weitere Entwicklungsoptionen für Nieskys Wirtschaft, die parallel verfolgt und thematisiert werden. Der Holzbau war und ist ein Zukunftsthema, das ich aktuell mit Wirtschaftsförderern aktiv bearbeite. Wichtig ist nur, dass nicht der Eindruck entsteht: entweder Schienenfahrzeugbau oder Holzbau. Das entspricht nicht den komplexen Realitäten und das wird sich der KEB sicherlich vertieft anschauen.
Der Auftrag des Beirats umfasst keine klare Empfehlung für oder gegen Test2Rail. Warum nicht?
Die Welt ist nicht schwarz oder weiß. Wir wissen zu wenig über derartige Testzentren, als dass die Antwort meines Erachtens schnell gegeben werden kann. Das hat auch die Steuerungsgruppe so gesehen, die den Auftrag des Beirats ausgearbeitet hat. Vielleicht gibt es Teillösungen eines Testzentrums, welche sinnvoll und realisierbar sind, vielleicht muss man nur konkrete Auflagen definieren, unter denen das Testzentrum für Niesky und das Umland tatsächlich eine Entwicklungsoption wäre. Vielleicht ist die Empfehlung aber auch ein klares Nein – aber dazu bedarf es einer offenen und sachlich fachlich fundierten Auseinandersetzung, die wir bisher nicht hatten. Wir müssen uns als Stadtgesellschaft aber auch im Klaren sein, dass die Entscheidung einer Ansiedlung nicht von uns allein abhängt.
Es ist bekannt, dass Sie Test2Rail als Chance für Niesky betrachten. Damit sind Sie auch im Wahlkampf angetreten. Wie geht es Ihnen damit, dass der KEB auch zu einer Einschätzung kommen könnte, die sich eventuell nicht mit Ihrer deckt?
Im Wahlkampf habe ich immer betont, dass wir dringend eine ergebnisoffene Auseinandersetzung brauchen und dazu stehe ich, absolut. In meiner aktuellen Verantwortung stehe ich allerdings vor dem Dilemma, dass ich mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit unsere Stadt dringend jedwede Option wirtschaftlicher Entwicklung und möglicher Einnahmen verfolgen muss. Allerdings bin ich auch in der Pflicht, die Planungshoheit der Kommune im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger zu wahren, Optionen zu prüfen und die Interessen und Betroffenheiten abzuwägen.
Ein Beteiligungsverfahren lebt von Transparenz. Ohne transparente Informationen können die Beirät*innen keine gut informierten Beratungen führen. Welche Rolle sehen Sie da bei sich?
Ich bin dankbar, dass wir als Kommune über eine interministerielle Arbeitsgruppe zu Test2Rail in die Ansiedlungsbemühungen der Staatsregierung eingebunden sind. Selbstverständlich muss ich, sofern mir in diesen Runden Vertraulichkeit auferlegt wird, diese auch wahren. Ich plädiere in diesen Runden stets für weitere vertiefte Standortuntersuchungen. Ich möchte dem Beirat möglichst umfangreiche Sachinformation zur Verfügung stellen können. Dabei sehe ich den Beirat in der Rolle, die Fragen zu stellen. Für deren Beantwortung, die Erhebung von Daten oder auch weitere Beteiligungsverfahren braucht es finanzielle Mittel, die wir bereits vorsorglich beantragt haben.
16.01.2023: Die Beirätinnen und Beiräte sind ausgewählt
Montagabend in Niesky, im Rathaus brennt noch Licht, aber es wird nicht über Akten gebrütet. Hier berät die Steuerungsgruppe, unterstützt von Dominique Pannke von der Berlin Governance Platform gGmbH und Mandy Baumann, zuständig für Bürgerbeteiligung in der Stadtverwaltung Niesky, über die Besetzung des Kommunalen Entwicklungsbeirates 2023. Als Gast ist Inga Lutosch von der Berlin Governance Platform gGmbH anwesend. Sie wird später eine entscheidende Rolle übernehmen.
Nachdem der Stadtrat am 5. Dezember 2022 den Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates beschlossen hat, folgten Wochen intensiver Beratung in der Steuerungsgruppe und viele Gespräche mit den unterschiedlichsten Menschen in der Stadt, um eine möglichst perspektivenreiche Besetzung des KEB zu ermöglichen. Ziel ist es, 25 bis 30 Vertreter*innen aus den Bereichen Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenzubringen. Auf fünf Plätze konnten sich Interessierte eigeninitiativ bewerben. Am Ende der Bewerbungsfrist für diese Plätze liegen nun zwölf Lose vor den Mitgliedern der Steuerungsgruppe. Die Freude ist groß, dass sich einige Menschen von sich aus für dieses anspruchsvolle Ehrenamt gemeldet haben.
Um ein möglichst unbefangenes und freies Losverfahren zu ermöglichen, wurden die Bewerbungen durch Mandy Baumann anonymisiert. Die Mitglieder der Steuerungsgruppe wissen nicht, wer sich beworben hat. Umso spannender die nun folgende Auslosung. Die Lose werden nach Kriterien vergeben, um einen möglichst vielfältigen Beirat zu ermöglichen. Von der Steuerungsgruppe ist festgelegt worden, dass vier Plätze der fünf an Frauen gehen, um eine paritätische Besetzung zu ermöglichen. Zwei der Gezogenen sollen unter 40 Jahre alt sein, um den Altersdurchschnitt zu erweitern. Nun kommt Inga Lutosch die besondere Rolle zu, sorgsam aus den Lostöpfen fünf Lose auszuwählen, welche zum Abschluss des Losverfahrens durch die Mitglieder der Steuerungsgruppe geöffnet werden.
Wie geht es jetzt weiter? Zeitnah werden alle nicht ausgelosten Bewerber*innen schriftlich über den Ausgang des Losverfahrens informiert sowie die Mitglieder des Beirates durch Frau Uhlemann ernannt. Im letzten Schritt wird die Gesamtzusammensetzung des Kommunalen Entwicklungsbeirates am 6. Februar dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorgelegt bevor der KEB am 3. März 2023 seine spannende Arbeit aufnimmt.
Kommentar zum Artikel der Sächsischen Zeitung vom 26.1.:
Am Kommunalen Entwicklungsbeirat nehmen 26 Bürgerinnen und Bürger aus Niesky und angrenzenden Gemeinden teil, nicht nur fünf. Fünf Personen wurden per Losverfahren ausgewählt, 21 Personen wurden, aufgrund Ihrer Funktion im Stadtrat, in der Wirtschaft oder in der Zivilgesellschaft, persönlich angefragt.
Der Aspekt der touristischen Entwicklung ist nicht explizit Teil des KEB-Auftrages. Es geht um die wirtschaftliche Entwicklung. Hier kann Tourismus eine Rolle spielen.
Januar 2023: Letzter Aufruf zur Bewerbung auf einen Platz im Kommunalen Entwicklungsbeirat! (bis 15.1.)
Das Jahr 2023 startet, verbunden mit guten Wünschen und voller Spannung auf das, was kommt. In Niesky entscheidet die Steuerungsgruppe am 16. Januar 2023 über die Besetzung des Kommunalen Entwicklungsbeirates für dieses Jahr. So wird deutlich: es laufen die letzten Tage der Bewerbungsphase für eine Mitgliedschaft im KEB.
In den letzten Wochen sind die Mitglieder der Steuerungsgruppe mit vielen Menschen in Kontakt getreten, haben gezielt Nieskyer angesprochen und umfangreiche Fragen zum Kommunalen Entwicklungsbeirat beantwortet. Oft wurde die Verbindlichkeit des Gremiums thematisiert. Viele haben uns gefragt „Was passiert nach Abschluss des Prozesses mit den Antworten, welche der KEB erarbeitet hat? Verschwinden sie in einer Schublade oder werden sie direkt in Entscheidungen einfließen?“ Für den KEB gilt: Ein transparenter und verlässlicher Umgang mit den Ergebnissen der Beratungen ist zentral. So werden die vom Beirat erarbeiteten Empfehlungen im Herbst 2023 an den Stadtrat übergeben und dienen als Grundlage für Entscheidungen in Fragen der wirtschaftlichen Stadtentwicklung.
Aber auch die Zusammenarbeit im Beirat braucht Verbindlichkeit. Die späteren Mitglieder legen sich auf eine Teilnahme an den Sitzungen fest. Dass die Termine bereits feststehen, erleichtert die Entscheidung (Näheres erfahren Sie hier).
„Warum gerade ich?“ Auch diese Frage wurde oft gestellt. Jeder Nieskyer bringt individuelle Erfahrungen ein, bereichert so die Vielfalt der Perspektiven und ermöglicht damit erst eine differenzierte Auseinandersetzung mit den Themenschwerpunkten des Kommunalen Entwicklungsbeirates – also mit der Entwicklung der Stadt.
Auch die Presse setzt sich mit dem Kommunalen Entwicklungsbeirat auseinander:
5. Dezember 2022
Der Stadtrat beschließt einstimmig den Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates 2023
Montagabend, 18:30 Uhr im Bürgerhaus Niesky: Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Niesky spricht sich nach kurzer Diskussion einstimmig für den Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates 2023 aus. Damit sind die Weichen für den Beirat im Jahr 2023 gestellt.
Wo sehen Sie Niesky in fünf bis zehn Jahren? Verstehen wir uns als „Schlafstadt“, Industriestandort oder etwas ganz anderes? … Das sind grundsätzliche Fragen, mit denen sich die nun auszuwählenden Mitglieder des Beirates in einem moderierten Prozess auseinandersetzen sollen. Darauf aufbauend wird auch die mögliche Errichtung einer Eisenbahnteststrecke „Test2Rail“ thematisiert: Wichtig dabei: Die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt hängt nicht von Test2Rail ab. Die Ergebnisse der Auseinandersetzung, die Antworten auf die Fragen werden dem Stadtrat im Herbst des Jahres 2023 übergeben und dienen anschließend den gewählten Stadträten als Orientierung bei anstehenden Entscheidungen. Den genauen Auftrag des KEB können Sie hier nachlesen.
Mit der Einrichtung eines Kommunalen Entwicklungsbeirates geht die Stadt neue, ungewohnte Wege der Beteiligung, ohne mit dem gewählten Gremium Stadtrat zu konkurrieren. So sind Lokalpolitiker genauso im KEB vertreten wie Vertretungen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Verwaltung. Eine ergebnisoffene, sachliche Auseinandersetzung mit dem Auftrag und sich daraus ergebenen Fragen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Perspektiven ist dabei eine wichtige Voraussetzung für eine gute Arbeit im Beirat uns somit auch eine wichtige Voraussetzung für dessen Mitglieder.
Und genau das wird ein wichtiges Thema der nächsten Wochen sein: die Gewinnung von Mitgliedern. Einige werden durch die Steuerungsgruppe, welche mit der Planung des Beirates betraut ist, direkt angesprochen; andere werden per Losverfahren aus eingehenden Bewerbungen ausgelost – auch immer mit dem Blick auf eine möglichst ausgewogene Besetzung des Beirates.
Sollten Sie Interesse an der Arbeit des Beirates haben oder an der Mitgliedschaft im Beirat, nehmen Sie bitte unter m.baumann@niesky.de oder 03588 282615 Kontakt zu Mandy Baumann auf. Diese ist in der Stadtverwaltung Niesky zuständig für die Koordination des Kommunalen Entwicklungsbeirates und kann nicht nur Ihre Fragen beantworten, sondern nimmt auch gern Bewerbungen potentieller Mitglieder des Beirates entgegen.
_______________________________________________________________________
9. November 2022 Steuerungsgruppe trifft Landrat Stephan Meyer
Die Steuerungsgruppe ist weiterhin intensiv mit der Vorbereitung des Kommunalen Entwicklungsbeirates beschäftigt. Im Nachgang zur letzten Sitzung haben sich noch ein paar Mitglieder mit Landrat Stephan Meyer getroffen. Er wollte gerne mehr über die Planungen erfahren und was die Steuerungsgruppenmitglieder motiviert sich zu engagieren. Es entspannte sich ein interessantes Gespräch über die Beteiligung gerade von jungen Menschen und die wirtschaftlichen Perspektiven in der Region.
Der Landrat hat auch selbst über das Treffen auf seinem Instagram-profil geschrieben: Stephan Meyer (@stephan.meyer.oberlausitz) • Instagram-Fotos und -Videos“
17. Oktober 2022 Steuerungsgruppe nimmt Arbeit auf!
Montagabend im Obergeschoss des Rathauses. In einem Stuhlkreis sitzt die Steuerungsgruppe des Kommunalen Entwicklungsbeirates zusammen. In einer ersten Runde tauscht sie sich über ihre Motivation aus, sich ehrenamtlich für den Kommunalen Entwicklungsbeirat zu engagieren. „Das ist eine Chance Demokratie neu zu leben“ oder „Ich habe Lust mehr aus dieser Stadt zu machen“ sind Antworten auf diese Einstiegsfrage. In der Steuerungsgruppe sind Personen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Stadtrat und Verwaltung vertreten, die gemeinsam die Planung des Kommunalen Entwicklungsbeirates übernehmen. Das Mandat wurde Ihnen dafür in der Sitzung von der Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann verliehen, die selbst nicht Mitglied der Steuerungsgruppe ist, und damit keine Entscheidungsbefugnis in der Gruppe hat.
Der Schwerpunkt der Sitzung lag darauf, den Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates für das kommende Jahr zu konkretisieren. Dass er sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung von Niesky auseinandersetzen und dabei auch Fragen rund um Test2Rail eine Rolle spielen sollen, war bereits vom Stadtrat vorgegeben. Wie jedoch die genaue Fragestellung lautet und welchen Gestaltungsspielraum der Kommunale Entwicklungsbeirat hat, wurde von der Steuerungsgruppe diskutiert. Besonders wichtig ist allen Beteiligten dabei, dass das Ergebnis in keiner Weise vorgegeben oder bereits insgeheim klar ist, sondern dass der Beirat zu der Fragestellung unabhängig arbeiten und seine eigene Positionen entwickelt. Zudem hat die Steuerungsgruppe darauf geachtet, dass auch die weiteren Kriterien für einen guten Beteiligungsprozess erfüllt sind: Eine möglichst konkrete Aufgabe für den Beirat, die attraktiv und relevant ist und gleichzeitig über die vier Sitzungen des Kommunalen Entwicklungsbeirate im nächsten Jahr bearbeitet werden kann.
Und wie geht´s weiter?
Der von der Steuerungsgruppe ausgearbeitete Auftrag wird dem Stadtrat in seiner Sitzung vom 5.12. zum Beschluss vorgelegt. Danach werden wir hier dazu mehr Informationen veröffentlichen. In den kommenden Wochen arbeitet die Steuerungsgruppe an der Zeitplanung und an der Auswahl der Beirätinnen und Beiräte. Wie die genau abläuft? Dazu finden Sie mehr Informationen hier