Niesky plant für 2023 seine Bürgerinnen und Bürger zu Fragen der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt zu beteiligen. Dafür wird ein Kommunaler Entwicklungsbeirat aufgebaut, in dem Vertretungen aus Stadtrat, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gemeinsam Empfehlungen ausarbeiten. Aktuell laufen die Vorbereitungen. Hier informieren wir Sie über diese Planungen, Hintergründe und Möglichkeiten zur Beteiligung.

Häufig gestellte Fragen

Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) ist ein Beteiligungsinstrument auf kommunaler Ebene. In diesem Gremium beraten Vertretungen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft ergebnisoffen zu einem zukunftsrelevanten Thema und erarbeiten Handlungsempfehlungen für den Stadtrat. Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte beruht auf dem Grundsatz, dass eine zukunftsweisende Entwicklung am besten funktioniert, wenn alle relevanten Interessengruppen miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Ideen entwickeln.

Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte ist an der Berlin Governance Platform entstanden, die aktuell in einem Modellprojekt deutschlandweit fünf ländliche Kommunen dabei begleitet, den Ansatz umzusetzen. Das Projekt wird von der Bundeszentrale für politische Bildung finanziert.

Die Stadt Niesky wurde im Juni von der Jury des Modellprojektes aus mehreren Bewerbungen ausgewählt. Neben Niesky nehmen an dem Modellprojekt Hoyerswerda (Sachsen), Arneburg-Goldbeck (Sachsen-Anhalt), Rottenburg am Neckar (Baden-Württemberg) und Kalletal (Nordrhein-Westfalen) teil.

In Niesky ist der Beirat im Bereich Bürgerbeteiligung im Rathaus angesiedelt.

Die Auswahl erfolgt durch eine Steuerungsgruppe, die von Seiten der Oberbürgermeisterin einberufen wurde. Hier sind Personen aus den unterschiedlichen Interessengruppen vertreten: aus dem Stadtrat, der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die Oberbürgermeisterin selbst nimmt nicht an der Auswahl teil.

Um Vertretungen aus den unterschiedlichen Interessengruppen für den Beirat zu gewinnen, werden diese persönlich durch die Steuerungsgruppe angesprochen. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit sich eigeninitiativ zu melden, um am Kommunalen Entwicklungsbeirat teilzunehmen. Ein Teil der Plätze wird per Losverfahren vergeben.

Sie haben Interesse dabei zu sein? Dann wenden Sie sich gerne an Mandy Baumann, Beteiligungsbeauftragte der Stadt Niesky, m.baumann@niesky.de, 03588 282616

Aktuell findet die Planungsphase zur Vorbereitung des Kommunalen Entwicklungsbeirates statt. Dazu wurde eine Steuerungsgruppe gebildet, in der bereits Vertretungen aus allen Interessengruppen zusammenkommen. Diese Steuerungsgruppe konkretisiert den Auftrag des Kommunalen Entwicklungsbeirates für das nächste Jahr und führt die Auswahl der Beirätinnen und Beiräte durch. Koordiniert wird diese Steuerungsgruppe aus dem Rathaus Niesky, moderiert wird Sie durch die Berlin Governance Platform.

Die Stadt Niesky hat sich im Modellprojekt mit dem inhaltlichen Anliegen beworben, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von Niesky in den Blick zu nehmen. Dabei sollte auch die Frage rund um das Eisenbahnteststreckenvorhaben Test2Rail eine Rolle spielen. In seiner Sitzung vom 17.10.2022 hat die Steuerungsgruppe einen Vorschlag für einen konkreten Auftrag des KEB ausgearbeitet. Dieser wird dem Stadtrat in der Sitzung vom 5.12.2022 in einer Beschlussvorlage vorgelegt. Vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates wird der Auftrag direkt im Anschluss an die Stadtratssitzung mit der Stadtgesellschaft geteilt, u.a. hier im Blog.

Ein erstes Zusammentreffen des Kommunalen Entwicklungsbeirates wird voraussichtlich im März 2023 stattfinden. Der Beirat trifft sich dann bis zu viermal bis Juli 2023. In dieser Zeit werden konkrete Handlungsempfehlungen für den Stadtrat ausgearbeitet.

Blog at WordPress.com.