Niesky beteiligt in 2023 seine Bürgerinnen und Bürger zu Fragen der zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Dafür wird von März bis September ein Kommunaler Entwicklungsbeirat durchgeführt, in dem Vertretungen aus Stadtrat, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft gemeinsam Empfehlungen ausarbeiten. Hier informieren wir Sie über diese Planungen, Hintergründe und Schritte der Beteiligung.
Häufig gestellte Fragen
Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat (KEB) ist ein Beteiligungsinstrument auf kommunaler Ebene. In diesem Gremium beraten Vertretungen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft ergebnisoffen zu einem zukunftsrelevanten Thema und erarbeiten Handlungsempfehlungen für den Stadtrat. Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte beruht auf dem Grundsatz, dass eine zukunftsweisende Entwicklung am besten funktioniert, wenn alle relevanten Interessengruppen miteinander ins Gespräch kommen und gemeinsam Ideen entwickeln.
Die Idee der Kommunalen Entwicklungsbeiräte ist an der Berlin Governance Platform entstanden, die aktuell in einem Modellprojekt deutschlandweit fünf ländliche Kommunen dabei begleitet, den Ansatz umzusetzen. Das Projekt wird von der Bundeszentrale für politische Bildung finanziert.
Die Stadt Niesky wurde im Juni von der Jury des Modellprojektes aus mehreren Bewerbungen ausgewählt. Neben Niesky nehmen an dem Modellprojekt Hoyerswerda (Sachsen), Arneburg-Goldbeck (Sachsen-Anhalt), Rottenburg am Neckar (Baden-Württemberg) und Kalletal (Nordrhein-Westfalen) teil.
In Niesky ist der Beirat im Bereich Bürgerbeteiligung im Rathaus angesiedelt.
Die Auswahl ist durch eine Steuerungsgruppe erfolgt, die von Seiten der Oberbürgermeisterin einberufen wurde. Hier waren Personen aus den unterschiedlichen Interessengruppen vertreten: aus dem Stadtrat, der Verwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die Oberbürgermeisterin selbst hat nicht an der Auswahl teilgenommen.
Um Vertretungen aus den unterschiedlichen Interessengruppen für den Beirat zu gewinnen, wurden diese persönlich durch die Steuerungsgruppe angesprochen. Darüber hinaus gab es die Möglichkeit sich eigeninitiativ zu melden, um am Kommunalen Entwicklungsbeirat teilzunehmen. Ein Teil der Plätze wurde per Losverfahren vergeben. Die finale Auswahl der Beirät*innen fand in der letzten Sitzung der Steuerungsgruppe am 16.1. statt. Zeitnah werden die Beirät*innen nun offiziell von der Oberbürgermeister*in ernannt.
Die Planungsphase zur Vorbereitung des Kommunalen Entwicklungsbeirates wurde durch eine Steuerungsgruppe gestaltet, in der bereits Vertretungen aus allen Interessengruppen zusammenkommen. Die Steuerungsgruppe war für die Konkretisierung des Auftrages des KEB zuständig und hat die Auswahl der Beirätinnen und Beiräte vorgenommen. Koordiniert wurde diese Steuerungsgruppe aus dem Rathaus Niesky, moderiert durch die Berlin Governance Platform.
Die Stadt Niesky hat sich im Modellprojekt mit dem inhaltlichen Anliegen beworben, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung von Niesky in den Blick zu nehmen. Dabei sollte auch die Frage rund um das Eisenbahnteststreckenvorhaben Test2Rail eine Rolle spielen. In seiner Sitzung vom 17.10.2022 hat die Steuerungsgruppe einen Vorschlag für einen konkreten Auftrag des KEB ausgearbeitet. Diesen können Sie hier nachlesen. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 5.12.2022 einstimmig für diesen Auftrag gestimmt.
Der Kommunale Entwicklungsbeirat trifft sich viermal zwischen März und September 2023. Die Termine gehen immer am Freitagabend von 18-21.00h und am Samstag von 9-15h. Die Termine sind: 3./4. März, 21./22.April, 30.Juni/1. Juli und 8./9.September.
In dieser Zeit werden konkrete Handlungsempfehlungen für den Stadtrat ausgearbeitet. Die Zusammenarbeit erfolgt in einer lockeren, wertschätzenden Atmosphäre.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert aus Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.